Als die deutsche Teilung überwunden wurde

Vergnügte und fröhlich feiernde Menschen, nicht wenige von ihnen mit schwarz-rot-goldenen Fahnen in den Händen, haben furchtlos die Mauer erklommen, die Berlin seit 1961 in einen westlichen und einen östlichen Teil getrennt hat. Das ist inzwischen gut dreißig Jahre her und mit zunehmendem zeitlichen Abstand überrascht und beeindruckt mit welchem rasanten Tempo vielerorts von unterschiedlichen Akteuren geführte politische Verhandlungen geradewegs in die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 eingemündet haben.

Warum gelang gerade damals, was seit der Staatsgründung der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland 1949 auf den Trümmern der Erbmasse des nationalsozialistischen Dritten Reiches als bloße Illusion erschien? Noch im Juni 1989 äußerte sich der der SPD zugehörige Oppositionspolitiker Gerhard Schröder in einem Zeitungsinterview überaus skeptisch: „Nach vierzig Jahren Bundesrepublik sollte man eine neue Generation in Deutschland nicht über die Chancen einer Wiedervereinigung belügen. Es gibt sie nicht.“ Einer der Vordenker der Partei der Grünen, Joschka Fischer, fragte selbst eine Woche nach dem Mauerfall in der „tageszeitung“ vom 16. November 1989: „Droht die Wiedervereinigung?“ Als hellsichtiger erwies sich jedoch im Sommer 1989 eine in mehrerlei Hinsicht gewichtige Stimme, die des amtierenden Bundeskanzlers Helmut Kohl. Die Historikerin Kristina Spohr berichtet in „Wendezeit“ von einem denkwürdigen Zusammentreffen des Pfälzers mit dem seit März 1985 das Amt des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion bekleidenden Michail Sergejewitsch Gorbatschow: „An ihrem letzten Abend, nach einem langen und entspannten Essen im Kanzlerbungalow, spazierten Kohl und Gorbatschow nur mit einem Übersetzer im Schlepptau in den Park und die Stufen zum Rhein hinunter. Dort saßen sie auf einer niedrigen Mauer, plauderten hier und da mit Passanten und blickten auf die Hügel des Siebengebirges am anderen Ufer. Kohl hat diesen Moment nie vergessen. Die beiden Männer malten sich eine umfassende Neuordnung der deutsch-sowjetischen Beziehungen aus, die man in einem „Großen Vertrag“ festhalten müsse, der für die Zukunft neue Perspektiven eröffnen würde. Kohl warnte jedoch, dass dies unmöglich sei, solange Deutschland geteilt bleibe. Gorbatschow erwiderte ungerührt: „Die Teilung sei die logische Folge der geschichtlichen Entwicklung.“ Kohl ließ nicht locker. In jener sanften Nacht, berauscht vom Wein und guten Willen, spürte er eine Gelegenheit, die er auf keinen Fall verpassen durfte. Der Kanzler wies auf den breiten, stetig fließenden Rhein und philosophierte: „Schauen Sie sich den Fluss an, … Er symbolisiert die Geschichte; sie ist nichts Statisches. Sie können diesen Fluss stauen, technisch ist das möglich. Doch dann wird er über die Ufer treten und sich auf andere Weise den Weg zum Meer bahnen. So ist es auch mit der deutschen Einheit. Sie können ihr Zustandekommen zu verhindern versuchen. Dann erleben wir sie vielleicht nicht mehr. Aber so sicher wie der Rhein zum Meer fließt, so sicher wird die deutsche Einheit kommen – und auch die europäische Einheit:“ (S. 112f.)

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Reichstag, Berlin.

Bereits einige Monate zuvor hatte Gorbatschow bei einer vielbeachteten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York eine Abkehr von altbewährten Grundsätzen erkennen lassen. Am 7. Dezember 1988 brach der in einem kleinen Dorf im Nordkaukasus geborene Reformer mit der Breschnew-Doktrin, dem von Moskau beanspruchten Recht im eigenen osteuropäischen Einflussbereich militärisch zu intervenieren, wo es notwendig und geboten erschien. Leidtragende waren vor allem diejenigen, die während der Volksaufstände 1953 in der DDR und 1956 in Ungarn und 1968 während des Prager Frühlings in der Tschechoslowakei Opfer der sozialistischen Bruderhilfe durch die Rote Armee wurden. Doch wenn man Gorbatschow richtig verstand, gehörten derartige Eingriffe der Vergangenheit an. Wer bereit war, dahinter ehrliche Statements und kein PR-Getöse zu erblicken, konnte damit größer werdende mögliche Chancen zur Öffnung des „Eisernen Vorhangs“, der sich nach den Worten Churchills gleich nach Kriegsende auf einer durchgängigen Linie von Lübeck im Norden bis Triest im Süden niedergesenkt habe, ausmachen. Schließlich haben die Unruhen, die in Polen im Sommer 1980 zur Gründung der freien Gewerkschaft Solidarnosc geführt haben, wohl zur Verhängung des Kriegsrechts durch General Jaruzelski im Dezember 1981 geführt, eine militärische Einmischung durch die Sowjetunion, mit der man im Warschauer Pakt verbündet war, blieb jedoch aus.

Eine schwächelnde Wirtschaft

Glasnost (Transparenz) und Perestroika (Umgestaltung) waren die wichtigsten Begriffe mit denen der Charismatiker aus dem Kreml seine von humanistischem Denken getragenen Reformbemühungen verband. Und dennoch waren es die sich stetig über die Jahre verschlechternden ökonomischen Rahmenbedingungen, die den gesamten Ostblock und somit auch die DDR an den Rand des Abgrunds brachten. Wie die SED-Führung, die eine drohende Zahlungsunfähigkeit nach den Erfahrungen der Liquiditätskrise von 1982 befürchtete, mit den vorhandenen Problemen umging, hat der Historiker Heinrich August Winkler in „Der lange Weg nach Westen“ eindrücklich beschrieben: „Die Kürzung sowjetischer, mit Devisen zu bezahlender Rohöllieferungen hatte die DDR seit dem Herbst 1981 in größte wirtschaftliche Schwierigkeiten gestürzt. Anfang jenes Jahres war Ost-Berlin dazu übergegangen, Heizöl systematisch durch einheimische Braunkohle zu ersetzen und Mineralölerzeugnisse, also veredelte sowjetische Rohstoffe, zwecks Steigerung der Deviseneinnahmen verstärkt in den Westen zu exportieren. Die Umstellung der ostdeutschen Heizwerke und Dampferzeuger von Heizöl auf Braunkohle, ein die Umwelt extrem belastender Vorgang, war eine der Ursachen der wachsenden Westverschuldung der DDR. Bereits am 30. März 1983 sah Werner Krolikowski, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, die „Zahlungsfähigkeit der DDR in Gefahr“. Als Strauß Ost-Berlin im Mai und Juni 1983 zu Hilfe kam und damit die DDR vor dem Staatsbankrott bewahrte, mag ihn der Wunsch geleitet haben, das „Image“ des unerbittlichen Antikommunisten loszuwerden und seine Befähigung für das Amt des Außenministers unter Beweis zu stellen. In Gesprächen mit Staatssekretär Alexander Schalck-Golodkowski, dem Leiter des Bereichs „Kommerzielle Koordination“, wurde jener erste Kredit über 1 Milliarde DM vom 29. Juni 1983 vorbereitet, für den die Bundesrepublik die Bürgschaft übernahm. Ein formelles „Junktim“ in Gestalt von Gegenleistungen der DDR gab es nicht. Strauß und die Bundesregierung gaben sich damit zufrieden, daß sich Ost-Berlin bei den Grenzkontrollen freundlicherer Umgangsformen befleißigte.“ (S. 420)

Der Historiker, Publizist und Karlspreisträger Timothy Garton Ash, neben Gordon A. Craig, Fritz Stern, Hugh Trevor-Roper und einigen wenigen anderen Mitglied des handverlesenen Beratergremiums, das im März 1990 auf dem Landsitz der britischen Premierministerin Chequers zusammengekommen ist, um Margaret Thatcher und Außenminister Hurd fundierten Rat in Sachen deutscher Geschichte und Politik zu erteilen, hat in „Ein Jahrhundert wird abgewählt“ zwar sicher zu Recht darauf verwiesen, dass neben den günstigen Krediten auch die „heimliche Mitgliedschaft“ der DDR in der Europäischen Gemeinschaft dazu beigetragen hat, ihre eigenen Bürger besser als es die östlichen Nachbarn konnten, mit Konsumgütern zu versorgen. 1989 waren dennoch lediglich 17,2 Prozent aller Haushalte mit einem privaten Telefonanschluss ausgestattet, während die entsprechende Quote im Westen bei 98 Prozent lag. Farbfernseher konnten in der DDR 52 Prozent der Haushalte ihr eigen nennen, in der BRD waren es 94 Prozent. Das annualisierte  Bruttoinlandsprodukt pro Kopf betrug mit 14.000 DM lediglich 38,7 Prozent der westdeutschen Kennzahl, ein Wert der 1950 noch bei 50 Prozent gelegen hatte. Der Produktivitätsabstand ist ergo über die Jahrzehnte größer und nicht kleiner geworden. Der Modernisierungsrückstand im innerdeutschen Vergleich insgesamt hat laut dem Politikwissenschaftler Klaus Schroeder mindestens 20 Jahre betragen. So nimmt es nicht wirklich Wunder, dass der bekannte Ökonom Hans-Werner Sinn zu der Einschätzung gelangt ist, die DDR habe sich 1989 in einem abgewirtschafteten Zustand befunden, zu Produktivitätssteigerungen oder zu Verbesserungen des Warenangebots kaum mehr in der Lage.

Hier ist die wirkliche Zwangslage zu verorten, die im Ergebnis den schnell zu vollziehenden Beitritt des Arbeiter- und Bauernstaates zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gemacht hat. Revolutionäres Chaos galt es unbedingt und vordringlich zu vermeiden!

Artikel 23 GG oder Artikel 146 GG?

Anders als seine britischen und französischen Amtskollegen hat US-Präsident George H. W. Bush die der deutschen Wiedervereinigung vorausgehenden Verhandlungen stets wohlwollend begleitet. Nachdem die zwischenstaatlichen Gespräche im Rahmen des Zwei-Plus-Vier Formats abgeschlossen waren und beide deutsche Staaten über die Parameter einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion eine Übereinkunft erzielen konnten, stand der Einigungsvertrag selbst ab dem 6. Juli 1990 auf der Tagesordnung. Die hier getroffenen Regelungen betrafen so unterschiedliche Bereiche wie Gesundheitswesen und Umweltschutz, Arbeit, Soziales, Familie, Kultur, Bildung, Wissenschaft, öffentliche Verwaltung und Rechtspflege, Rechtsangleichung, Finanzverfassung, öffentliches Vermögen und Schulden, um nur einen Ausschnitt wiederzugeben.

Grundsätzlich hat das Grundgesetz mit dem ihm innewohnenden Vorläufigkeitscharakter zwei Wege offengehalten, sollte Tag X einmal kommen. Nun war er da! Der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes wurde gemäß Artikel 23 auf dem schnelleren und nicht nach Artikel 146 auf dem langsameren Weg vollzogen. Dies ist nicht uneingeschränkt begrüßt worden und hat vielfältige Kritik, wie die des Philosophen Jürgen Habermas in einem Beitrag für die „Zeit“ vom 30. März 1990 mit sich gebracht: „Auf dem Weg über den Artikel 23 können die Bürger den Prozess der Vereinigung nur noch erleiden. Der Weg über einen Verfassunggebenden Rat verhindert hingegen eine Politik der vollendeten Tatsachen, schafft den DDR-Bürgern vielleicht doch noch eine Atempause zur Selbstbestimmung und lässt Zeit für eine Diskussion über den Vorrang europäischer Gesichtspunkte. Nur der Volksentscheid über einen Verfassungsvorschlag, und zwar zu der Alternative zwischen einem gesamtdeutschen Bundesstaat und einer Föderation, die der Bundesrepublik das Grundgesetz beizubehalten erlaubt, räumt allen Bürgern die Chance ein, nein zu sagen (…) Erst angesichts einer frei zu entscheidenden Alternative kann zu Bewusstsein kommen, was unter den Jüngeren ohnehin ein weitverbreitetes Gefühl ist: dass die Konstituierung einer einzigen Staatbürgernation auf den bisherigen Territorien der Bundesrepublik und der DDR keineswegs durch vorpolitische Gegebenheiten der Sprachgemeinschaft, der Kultur oder der Geschichte präjudiziert ist. Deshalb möchte man wenigstens gefragt werden.“ 

Doch was wäre gewesen, wenn sich das 1990 geöffnete Zeitfenster während des von Habermas vorgeschlagenen Prozedere etwa wegen veränderter Rahmenbedingungen in Moskau unerwartet geschlossen hätte? Daher wurde gehandelt, wie man glaubte handeln zu müssen.

Bildnachweis©unsplash

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